Verlautbarung Eintragungszeitraum Volksbegehren April 2023

Von 17. bis einschließlich 24 April ist der Eintragungszeitraum für gleich 7 Volksbegehren. Sie können diese zu den angeführten Zeiten bei uns im Bürgerservice oder online mittels Handysignatur unterschreiben. Bitte beachten Sie, dass Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben haben, für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen können. Eine getätigte Unterstützungserklärung zählt bereits als gültige Eintragung.

• ECHTE Demokratie – Volksbegehren
• Beibehaltung Sommerzeit
• Unabhängige JUSTIZ sichern
• GIS Gebühren NEIN
• BARGELD-Zahlung: Obergrenze NEIN
• Lieferkettengesetz Volksbegehren
• NEHAMMER MUSS WEG

Die Eintragungszeiten sind:

• Montag,                   17. April 2023, von 08:00 – 16:00 Uhr
• Dienstag,                  18. April 2023, von 08:00 – 20:00 Uhr
• Mittwoch,                19. April 2023, von 08:00 – 16:00 Uhr
• Donnerstag,             20. April 2023, von 08:00 – 16:00 Uhr
• Freitag,                     21. April 2023, von 08:00 – 16:00 Uhr
• Montag,                   24. April 2023, von 08:00 – 20:00 Uhr

Kundmachung – Verlautbarung alle VB April 2023
Größe : 130 kB Format : PDF Text mit Begründung – Bargeld-Zahlung Obergrenze NEIN
Größe : 623.4 kB Format : PDF Text mit Begründung – Beibehaltung Sommerzeit
Größe : 622.3 kB Format : PDF Text mit Begründung – GIS Gebühren NEIN
Größe : 622.8 kB Format : PDF Text mit Begründung – Lieferkettengesetz
Größe : 620.9 kB Format : PDF Text mit Begründung – Unabhängige Justiz sichern
Größe : 626.6 kB Format : PDF Text-mit-Begruendung-ECHTE-Demokratie
Größe : 1.4 MB Format : PDF Text mit Begründung – Nehammer muss weg
Größe : 791 kB Format : PDF