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Eintragungszeitraum Volksbegehren November 2023

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Von 6. bis einschließlich 13. November 2023 ist der Eintragungszeitraum für mehrere Volksbegehren. Sie können diese zu den angeführten Zeiten bei uns im Bürgerservice oder online mittels Handysignatur unterschreiben. Bitte beachten Sie, dass Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben haben, für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen können. Eine getätigte Unterstützungserklärung zählt bereits als gültige Eintragung.

“Gerechtigkeit den Pflegekräften” – Einleitung am 3. Juli 2023
“COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren” – Einleitung am 13. Juli 2023
“Impfpflichtgesetz abschaffen – Volksbegehren” – Einleitung 7. September 2023

Die Eintragungszeiten in Eichgraben sind:

Montag, 6. November 2023, von 08:00 – 16:00 Uhr
Dienstag, 7. November 2023, von 08:00 – 20:00 Uhr
Mittwoch, 8. November 2023, von 08:00 – 16:00 Uhr
Donnerstag, 9. November 2023, von 08:00 – 16:00 Uhr
Freitag, 10. November 2023, von 08:00 – 16:00 Uhr
Montag, 13. November 2023, von 08:00 – 16:00 Uhr

Kundmachung Eintragungszeitraum Volksbegehren November 23
Größe : 502.6 kB Format : PDF

Begründung VB Impfpflichtgesetz abschaffen
Größe : 734.3 kB Format : PDF
Begründung VB Gerechtigkeit den Pflegekraaeften
Größe : 166.8 kB Format : PDF
Begründung VB COVID-Strafen-Rueckzahlungsvolksbegehren
Größe : 317.9 kB Format : PDF


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