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Gemeinderatssitzung am 13.12.2023

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Am Mittwoch, 13. Dezember 2023 fand die traditionelle “Weihnachtssitzung” des Gemeinderates statt. Schwerpunkt dieser Sitzung ist natürlich das Budget 2024, darüber hinaus wurden aber noch einige weitere wichtige Beschlüsse gefasst. Die Stimmung war gut, der Großteil der Beschlüsse einstimmig und im Anschluss lud die Gemeinde zu einem gemütlichen Umtrunk in die Bruckmeierei.

Hier finden Sie die wesentlichen Beschlüsse, das Protokoll der Sitzung wird nach Freigabe in der nächsten Sitzung veröffentlicht.

Voranschlag 2024 & MFP 2024-2028

Die Voranschlagserstellung war heuer für die Gemeinden  eine besondere Herausforderung. Während die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde – wie die Sozialhilfeumlage, der NÖKAS (Beitrag der Gemeinden zu den Landeskrankenanstalten und Landespflegeeinrichtungen) und die Jugendwohlfahrtsbeiträge deutlich steigen werden, bleiben die Ertragsanteile, die einen großen Teil der Gemeindegebarung finanzieren, nur geringfügig. Trotzdem ist es gelungen, ein ausgeglichenes Budget zu erstellen und wichtige Projekte im Jahr 2024 zu finanzieren. So sind unter anderem

  • die Erweiterung unseres Kindergartens um 3 Gruppen,
  • die Neugestaltung des Freiheitsplatzes
  • die Investition in Brücken und Gehsteige und
  • die Teilfinanzierung des Feuerwehrfahrzeuges im Voranschlag 2024 eingearbeitet
  • Beteiligung Grundankauf AWZ Altlengbach
  • Einführung ELAK & Zeiterfassung

Zur Finanzierung der Projekte sind zwei Darlehensaufnahmen notwendig, durch die sich der Schuldenstand um rund 2,3 Millionen Euro auf € 7.927.900 erhöhen wird. Mit dem Rechnungsabschluss 2023 besteht die Möglichkeit auf einen zusätzlichen finanziellen Handlungsspielraum, der das eine oder andere zusätzliche Projekt im Jahr 2024 möglich machen wird, genaueres dazu wird im späten Frühjahr 2024 feststehen.

Mietvertrag für die Container zur Gruppenerweiterung der Kleinstkindbetreuung

Für die Errichtung einer zweiten Gruppe der Kleinstkinderbetreuung in der Aktiven Kinderinsel (gegenüber der Schule) wird ein Zubau in Containerbauweise errichtet werden. Die Betriebsgenehmigung liegt für fünf Jahre vor, daher wurde eine Mietvariante über € 37.554,- für die gesamte Laufzeit beschlossen. Die Container wurden heute, 15.12. geliefert und die Gruppe soll mit Beginn des zweiten Semestern (12. Februar) in Betrieb gehen.

Grundsatzbeschluss Umgestaltung Freiheitsplatz

Im Rahmen des G21-Bürgerbeteiligungsprozesses wurde das Projekt „Umgestaltung des Freiheitsplatzes“ gestartet. Zwei Entwürfe wurden der Bevölkerung zur Abstimmung vorgestellt, über 370 Stimmen wurden abgegeben, der Großteil davon entfiel auf das Projekt mit dem Titel „Klimaplatz“. Im Voranschlag 2024 sind € 100.000, – für das Projekt budgetiert, nun soll ein Grundsatzbeschluss gefasst werden, damit das Projekt noch heuer zur Förderung eingereicht werden kann. In der Diskussion zum Beschluss wurde auch klar festgehalten, dass der bestehende Nussbaum schon so krank ist, dass er im Zuge der Neugestaltung weichen muss. An seiner Stelle wird jedoch der neue Wappenbaum gepflanzt. Dank mittlerweile € 10.000,-, die für den Wappenbaum von den Bürgerinnen und Bürgern gespendet wurden, wird es eine große Eiche werden.

Umwelt- und Energieförderungen

Die bestehenden Umwelt- und Energieförderungen wurden geringfügig angepasst und mit Ausnahme der PV-Anlagen-Förderung auch für das Jahr 2024 beschlossen. Die Förderung für PV-Anlagen wird behandelt, sobald die Richtlinien der neuen Bundesförderung bekannt sind. Die neuen Förderungen werden im neuen Jahr auf unserer Homepage veröffentlicht.

Das Förderbudget für das Jahr 2023 in der Höhe von € 20.000,- war Mitte November bereits ausgeschöpft. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, das Budget für 2023 um € 5.000,- zu erhöhen. Die Förderungen können – nach vorhandenen Mitteln bis Ende Jänner 2024 für Maßnahmen im Jahr 2023 beantragt werden. Details…

Subventionen

Subventionen sind wichtige Unterstützungen für unsere großartigen Vereine und Organisationen, daher wurden einstimmig nachstehende Subventionen beschlossen:

  • Naturfreunde Eichgraben   € 2.000,-
  • KBC Eichgraben   € 1.273,50 (Investitionsföderung)
  • AEV Eichgraben  € 5.000,- (Bahnsanierung)
  • Volkshochschule Neulengbach  € 500,-
  • WinterkultOur 2023/24  € 800,-
  • Eislaufplatz Schulz-Hüttn  € 1.500,-
  • KOBV  € 400,-
  • Imkerverein Eichgraben  € 400,-

Förderung für die Betreuung von Kleinkindern bei Tageseltern

In der Gemeinderatssitzung am 26. Juni wurde die Förderung der Kleinstkindbetreuung eingestellt, da mit September der Gratis-Vormittag für Kinder bis 3 Jahren (grundsätzlich bis 2 Jahre, in Abstimmung mit der Gemeinde und nach Verfügbarkeit der Kindergartenplätze bis 3 Jahre) der Aktiven Kinderinsel beschlossen wurde. Dabei wurde übersehen, dass diese Förderung auch für die Betreuung durch Tagesmütter gilt. Nun wurde die Förderung wieder aktiviert werden, allerdings nur für Kinder mit Hauptwohnsitz in Eichgraben, die von Tagesmüttern oder Tagesvätern betreut werden.

Am Ende der Sitzung bedankte sich Bürgermeister Georg Ockermüller bei allen Mitglieder für die gute Zusammenarbeit im Ort – schließlich steht die Entwicklung Eichgrabens für alle im Vordergrund!


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